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Photovoltaik

Klimaschutz durch Photovoltaik auf mehr Freiflächen – der Freistaat Sachsen ermöglicht neue Chancen

Solarpark Grossbardau
Solarpark Großbardau  © Sächsische Energieagentur - SAENA

Bei der Umsetzung der Energiewende im Freistaat Sachsen ist die Nutzung solarer Energie eine wichtige Säule der zukünftigen Energieversorgung Sachsens. Die Gewinnung von Solarenergie mittels Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ist zusätzlich zu Anlagen auf Dächern bzw. an Gebäuden oder Lärmschutzwänden ein weiterer Baustein zur Erreichung der sächsischen Ausbauziele.

Die Sächsische Staatsregierung hat daher am 31. August 2021 die Photovoltaik-Freiflächenverordnung (PVFVO) gemäß § 37c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) beschlossen. Damit werden Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich als Acker- oder Grünland genutzten Flächen in benachteiligten Gebieten für die EEG-Förderung geöffnet. Dies gilt für Anlagen mit einer Leistung größer als 750 Kilowatt bis 20 Megawatt. Mit Blick auf die sparsame Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen enthält die Verordnung für Sachsen eine landesspezifische Zuschlagsgrenze von 180 Megawatt pro Kalenderjahr für die zu installierende Gesamtleistung vor. Naturschutzgebiete und Nationalparks sind bereits nach EEG von der Flächenkulisse ausgenommen; dies wird in Sachsen zusätzlich auch für Natura-2000-Gebiete und nationale Naturmonumente gelten.

Die Photovoltaik-Freiflächenverordnung (PVFVO) wurde am 22. September 2021 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl. Nr. 34/2021, S. 870) verkündet und ist seit 23. September 2021 in Kraft. Damit stehen die Ausschreibungen der Bundesnetzagentur für Solaranlagen des 1. Segments nunmehr auch für sächsische Projekte offen.

Sachsen setzt damit ein zentrales Projekt des Koalitionsvertrages zum weiteren Ausbau der Solarenergie um und knüpft an die Erfahrungen anderer Bundesländer an, die bereits seit 2017/2018 derartige Flächen für die Gewinnung von Solarenergie erfolgreich freigegeben haben. Verbände und Institutionen aus Landwirtschaft und Energie sowie die anerkannten Naturschutzvereinigungen und kommunalen Spitzenverbände wurden zum Verordnungsentwurf angehört.

Die Solarstromerzeugung trägt zum Klimaschutz und zur Wertschöpfung vor Ort bei. Für Anlagenbetreiber, Flächeneigentümer und Kommunen eröffnen sich neue Chancen auf langfristig stabile Einnahmen. So macht es der mit Artikel 11 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I, Nr. 47/2021, S. 3026) neu eingeführte § 6 EEG 2021 nun möglich, dass die Betreiber von Photovoltaik-Freiflächenanlagen die Standort-Kommunen am Ertrag mit bis zu 0,2 Cent je eingespeister Kilowattstunde Strom beteiligen dürfen. Den Kommunen steht dieses Geld ohne Zweckbindung für die Dauer der schriftlichen Vereinbarung mit dem Anlagenbetreiber zur Verfügung.

Die Umsetzung solcher Vorhaben erfordert rechtliche Weichenstellungen der Kommunen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Interessierten Projektentwicklern wird daher empfohlen, sich frühzeitig mit Eigentümern geeigneter Flächen, der Kommune vor Ort sowie den Regionalen Planungsverbänden und Genehmigungsbehörden vorabzustimmen.

    Es stehen derzeit mehrere Anwendungen zur Verfügung: Geoportal, iDA und RAPIS

    Geoportal Sachsenatlas des Freistaats Sachsen

    Geodaten zur Einbindung in ein GIS:

    iDA "interdisziplinäre Daten und Auswertungen" - Datenportal des LfULG Sachsen

    Nutzungsanleitung:

    • Mouse-Click auf "Zugang interdisziplinäre Daten und Auswertungen (iDA) – keine Anmeldung erforderlich (Gastzugang)
    • Linke Seite: Auswahl „Thema Erneuerbare Energien“ und „Photovoltaik“
    • „Photovoltaik-Freiflächenverordnung“ aktivieren
    • nach Bedarf weitere Themen/Layer sowie Maßstab auswählen

    RAPIS Rauminformationssystem des Freistaates Sachsen

    Kartenanwendung zur PVFVO in diesen Themenportalen verfügbar:

    Nutzungsanleitung:

    • auf Startseite Themenportal auswählen (linke Spalte): „Landes- und Regionalplanung“ oder „Wirtschaft“ oder „Umwelt“
    • Mouse-Click auf „Start Kartenprojekt xxx“
    • in der Legende „Fachthemen“  (rechte Spalte): Layer „Energie – spezielle Fachthemen“ sowie „Photovoltaik-Freiflächenverordnung“ aktivieren
    • nach Bedarf weitere Themen/Layer sowie Maßstab auswählen

    Allgemeine Hinweise:

    Die Gebietskulisse Photovoltaik - Freiflächenverordnung (PVFVO) setzt sich wie folgt zusammen:

    • benachteiligte Gebiete gem. § 3 Nr. 7 EEG 2021, d.h. Gebiete i.S.d. Richtlinie 86/465/EWG (Deutschland) des Rates vom 14. Juli 1986 betreffend das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete i.S.d. Richtlinie 75/268/EWG (Deutschland) (ABI. L 273 vom 24. September 1986, S. 1), i.d.F. der Entscheidung der Kommission 97/172/EG (ABI. L 72 vom 13. März 1997, S. 1),
    • abzüglich des Nationalparks, der Naturschutzgebiete und Natura-2000-Gebiete (FFH- und SPA-Gebiete).

    Ausgeschlossen sind auch Gebiete im Nationalen Naturmonument, sobald dieses ausgewiesen wird („Grünes Band“ im Vogtland, derzeit in Planung).

    Die Darstellung der Fachkulisse der benachteiligten Gebiete erfolgte 1997 noch ohne GIS-System. Deshalb kann es in Einzelfallen hinsichtlich der Zuordnung konkreter Flächen insbesondere an den Grenzverläufen der Gebietskulisse PVFVO zu Unschärfen kommen, die einzelfallbezogen zu klären sind. Trotz höchster Sorgfalt bei Erstellung dieser Karte kann daher für deren Richtigkeit keine Haftung übernommen werden.

    Es wird darauf hingewiesen, dass für die Zuordnung einer konkreten Fläche zur Gebietskulisse der PVFVO jeweils die aktuelle Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung maßgeblich ist (Planungs- und Genehmigungsverfahren). Daher ist im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob die in Betracht gezogene Fläche zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans als Ackerland oder Grünland genutzt worden ist. Außerdem ist deren administrative Zuordnung sowie die räumliche Lage zu naturschutzfachlichen Ausschlussgebieten zu prüfen.

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