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Photovoltaik

Klimaschutz durch Photovoltaik auf mehr Freiflächen - der Freistaat Sachsen ermöglicht neue Chancen

Solarpark Grossbardau
Solarpark Großbardau  © Sächsische Energieagentur - SAENA

Bei der Umsetzung der Energiewende im Freistaat Sachsen ist die Nutzung solarer Energie eine wichtige Säule der zukünftigen Energieversorgung Sachsens. Die Gewinnung von Solarenergie mittels Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ist zusätzlich zu Anlagen auf Dächern bzw. an Gebäuden oder Lärmschutzwänden ein weiterer Baustein zur Erreichung der sächsischen Ausbauziele.

Die Sächsische Staatsregierung hat daher am 31. August 2021 die Photovoltaik-Freiflächenverordnung (PVFVO) gemäß § 37c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) beschlossen. Damit werden Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich als Acker- oder Grünland genutzten Flächen in benachteiligten Gebieten für die EEG-Förderung geöffnet. Dies gilt für Anlagen mit einer Leistung größer als 750 Kilowatt bis 20 Megawatt. Mit Blick auf die sparsame Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen enthält die Verordnung für Sachsen eine landesspezifische Zuschlagsgrenze von 180 Megawatt pro Kalenderjahr für die zu installierende Gesamtleistung vor. Naturschutzgebiete und Nationalparks sind bereits nach EEG von der Flächenkulisse ausgenommen; dies wird in Sachsen zusätzlich auch für Natura-2000-Gebiete und nationale Naturmonumente gelten.

Die Photovoltaik-Freiflächenverordnung (PVFVO) wurde am 22. September 2021 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl. Nr. 34/2021, S. 870) verkündet und ist am 23. September 2021 in Kraft getreten. Damit steht die nächste Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur für Solaranlagen des 1. Segments am 1. November 2021 auch für sächsische Projekte offen.

Sachsen setzt damit ein zentrales Projekt des Koalitionsvertrages zum weiteren Ausbau der Solarenergie um und knüpft an die Erfahrungen anderer Bundesländer an, die bereits seit 2017/2018 derartige Flächen für die Gewinnung von Solarenergie erfolgreich freigegeben haben. Verbände und Institutionen aus Landwirtschaft und Energie sowie die anerkannten Naturschutzvereinigungen und kommunalen Spitzenverbände wurden zum Verordnungsentwurf angehört.

Die Solarstromerzeugung trägt zum Klimaschutz und zur Wertschöpfung vor Ort bei. Für Anlagenbetreiber, Flächeneigentümer und Kommunen eröffnen sich neue Chancen auf langfristig stabile Einnahmen. So macht es der mit Artikel 11 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I, Nr. 47/2021, S. 3026) neu eingeführte § 6 EEG 2021 nun möglich, dass die Betreiber von Photovoltaik-Freiflächenanlagen die Standort-Kommunen am Ertrag mit bis zu 0,2 Cent je eingespeister Kilowattstunde Strom beteiligen dürfen. Den Kommunen steht dieses Geld ohne Zweckbindung für die Dauer der schriftlichen Vereinbarung mit dem Anlagenbetreiber zur Verfügung.

Die Umsetzung solcher Vorhaben erfordert rechtliche Weichenstellungen der Kommunen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Interessierten Projektentwicklern wird daher empfohlen, sich frühzeitig mit Eigentümern geeigneter Flächen, der Kommune vor Ort sowie den Regionalen Planungsverbänden und Genehmigungsbehörden vorabzustimmen.

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