Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 und dazugehöriger EKP-Maßnahmenplan

Seit Juni 2021 gibt es ein neues sächsisches Energie- und Klimaprogramm (EKP 2021). Darin sind Ziele und Handlungsschwerpunkte für Klimaschutz und Klimaanpassung in Sachsen festgelegt, darunter auch ambitionierte Ausbauziele für die erneuerbaren Energien.

Das EKP 2021 und der EKP-Maßnahmenplan sind in folgende Themenfelder gegliedert:

• Klimabewusste Landesverwaltung,
• kommunaler Klimaschutz und Klimaanpassung,
• Energieversorgung,
• Industrie und Gewerbe,
• Mobilität,
• Gebäude,
• Umwelt und Landnutzungen,
• Gesundheit und Katastrophenschutz sowie
• Forschung und Wissensvermittlung.

Nachdem im Sommer 2021 das EKP 2021 vom Kabinett verabschiedet wurde, begann unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) ein intensiver Prozess, um aus den etwa 150 Zielen und Handlungsschwerpunkten konkrete Maßnahmen zu entwickeln und bestehende zu sammeln. Eingebunden waren in diesen Prozess alle Ministerien sowie die Staatskanzlei und viele nachgeordnete Behörden mit insgesamt über 100 Fachreferentinnen und Fachreferenten.

Am 4. Juli 2023 hat das Kabinett den Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 bestätigt. Die fast 192 konkreten Maßnahmen beschreiben auf ca. 350 Seiten die Aktivitäten der Staatsregierung, um die Ziele und Handlungsschwerpunkte des EKP 2021 umzusetzen. Kosten und Wirksamkeit der Maßnahmen wurde abgeschätzt und deren Entwürfe großteilig wurden in einem Beteiligungsverfahren im Sommer 2022 mit der Fachöffentlichkeit abgestimmt. Infolgedessen wurden ca. 40 Maßnahmen angepasst. Anschließend wurde der Maßnahmenteil des Handlungsfelds 1 – Klimabewusste Landesverwaltung fertiggestellt. In den 31 Maßnahmen zeigt der Freistaat Sachsen, wie die öffentliche Hand als Vorbild beim Klimaschutz voranschreiten wird – von nachhaltiger Beschaffung über Energieeffizienz und Photovoltaikausbau auf Landesliegenschaften bis hin zu umweltbewussterem Bauen sowie treibhausgasarmer Mobilität. Ziel ist es, bereits bis 2040 weitgehende Klimaneutralität der Landesverwaltung zu erreichen.

Dabei haben die meisten Maßnahmen nicht auf die Kabinettsbefassung warten müssen, sondern sind zum Veröffentlichungszeitpunkt zu ¾ bereits gestartet. Mit der Kabinettsbefassung haben sich alle Ressorts und die Staatskanzlei nochmals zu den Zielen des EKP 2021 und für deren Umsetzung bekannt.

Da es sich um ein lebendiges Arbeitsdokument handelt, können die Maßnahmen beispielsweise bei ausbleibender Wirkung oder bei Änderung der übergeordneten Rahmenbedingungen nachgeschärft werden. Dazu besteht die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG EKP) als Arbeitsgremium fort und tagt anlassbezogen, um die Maßnahmen weiterzuentwickeln und zu aktualisieren.