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Aktuelles

Sachsen fördert weiterhin Investitionen in Energieeffizienz und Stromspeicher

Der Freistaat kann seine erfolgreichen Förderprogramme im Bereich Energieeffizienz in Unternehmen und Stromspeicher fortführen. Im vom Sächsischen Landtag beschlossenen Doppelhaushalt 2019/2020 sind dafür die entsprechenden Mittel vorgesehen.

 

Mit der Richtlinie Energie/2014 des SMWA gewährt der Freistaat seit 2015 kleinen und mittleren Unternehmen Zuwendungen für Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie und zur Errichtung intelligenter Energienetze. Darüber hinaus werden innovative Modellvorhaben gefördert. Nichtinvestive Maßnahmen, wie die Evaluierung von Modellvorhaben oder der Sächsische Gewerbeenergiepass können ebenfalls gefördert werden.

 

Darüber hinaus fördert der Freistaat erfolgreich kleine Stromspeicher für Privathaushalte und Unternehmen, die zur höheren Eigennutzung von selbst erzeugtem Strom aus Photovoltaikanlagen beitragen und damit gleichzeitig die lokalen Stromnetze entlasten. Allein im Jahr 2018 wurden mehr als 700 solcher Anlagen gefördert. Seit dem Jahr 2018 ist auch eine Kombination mit der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge möglich. Für die Jahre 2019 und 2020 stehen Landesmittel in Höhe von zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

 

Hintergrund: Die Vorhaben aus der Richtlinie Energie/2014 werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Das Förderprogramm dient der Einsparung von CO2-Emissionen in Unternehmen und trägt zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sächsischer Unternehmen bei.

 

Weitere Informationen und Antragsstellung finden Sie hier:

Konsultationsverfahren zum Grünbuch zu den erneuerbare Energien Ausbauzielen in Sachsen beendet

Im Herbst 2018 begann das Konsultationsverfahren zur Aktualisierung und Weiterentwicklung des Energie- und Klimaprogramm (EKP) Sachsen aus dem Jahr 2012. Die Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH hat im Auftrag des SMWA ein Gutachten „Ausbaupotenziale der erneuerbaren Energien in Sachsen“ verfasst (Link siehe unten).

Zum Konsultationsverfahren gehörten vier „Energiedialog“-Bürgerinformationsveranstaltungen in Pirna, Bautzen, Zwickau und Borna im Oktober 2018, eine Fach- und Verbändekonsultation sowie ein Online-Beteiligungsverfahren.

Am 22. Januar 2019 haben sich die Koalitionspartner CDU und SPD darauf verständigt, dass es in der laufenden Legislaturperiode keinen Kabinettsbeschluss mehr zum neuen EKP geben soll.  

Das Vorhaben wird daher nicht weiterverfolgt. Das Gutachten der SAENA steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor zum Download bereit.

 

Energiebeirat Sachsen berufen

Energiebeirat Sachsen berufen

untere Reihe von links nach rechts: Dr. Daniels, Fr. Adler, Staatsminister Dulig, Dr. Lowis, Fr. Rippel, Hr. Januszewski obere Reihe von links nach rechts: Hr. Kaltefleiter, Hr. Eilenberger, Prof. Michaelis, Hr. Ohm, Dr. Richter, Hr. Müller, Staatssekretär Brangs, Fr. Minderjahn, Dr. Diercks, Hr. Füssel, Dr. Schwarze
(© SMWA)

Mit der Übergabe der Berufungsurkunden durch Wirtschaftsminister Dulig begann am 14. November 2018 die fünfte Berufungsperiode des Energiebeirats Sachsen. Der Energiebeirat Sachsen ist ein informelles Expertengremium von Vertretern aus Energiewirtschaft, Forschung, Gewerkschaften sowie Verbänden. Die Mitglieder werden alle drei Jahre berufen und beraten die Staatsregierung in Fragen der Energiepolitik.

Masterplan Energieforschung in Sachsen am 3. Juli 2018 vorgestellt

Mit dem Masterplan „Energieforschung in Sachsen“ analysiert die Staatsregierung Stärken und Schwächen dieses Forschungsthemas und bietet eine ganzheitliche Strategie, die von der Grundlagenforschung bis zur Industriereife der gewonnenen Erkenntnisse reicht.

 

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange erklärt: „Energieforschung ist eine Stärke der sächsischen Hochschulen und Institute. Grundlagenforschung und angewandte Forschung greifen ineinander und strategische Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft funktionieren. Trotzdem wollen wir die Vernetzung der Akteure, das Einwerben von Fördermitteln und den Transfer der entwickelten Technologien in die Wirtschaft noch stärker unterstützen. Dies geschieht in enger Abstimmung mit dem SMWA.“

 

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Mit diesem Masterplan soll ein Prozess initiiert bzw. intensiviert werden, der den Forschungsakteuren hilft, ihre jeweiligen Einzelstrategien so zu erstellen, dass möglichst viele wissenschafts- und wirtschaftsübergreifende Synergien entstehen. Diesen Prozess wollen wir zukünftig mit einer Kompetenzstelle Energieforschung in Sachsen unterstützen. Dies wird insgesamt dazu beitragen, den Energieforschungsstandort Sachsen national und international stärker sichtbar zu machen.“

 

„Der Masterplan verdeutlicht das große Wertschöpfungspotential, welches durch die Spitzenstellung der Energieforschung in Sachsen entstanden ist. Besonders in den Bereichen Speichertechnologien, Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien sowie Smart-Energy-Lösungen setzen die Forschungsakteure international Akzente. Mit dem Festhalten an der technologieoffenen Forschungsförderung auf heutigem Niveau setzt die Staatsregierung wichtige Signale“, unterstreicht Mandy Schipke, Vorstandsvorsitzende von Energy Saxony.

 

Für den Masterplan wurden die in Sachsen mit dem Thema befassten Hochschulen, Institute und Unternehmen erfasst und bei der Erarbeitung der Handlungsempfehlungen mit einbezogen.

 

Die Energieforschung in Sachsen ist z. B. in den Bereichen Materialforschung, Kälte- und Wärmekopplung, Speichertechnologien, Brennstoffzellenforschung, Energieeffizienz in der Produktion sehr gut und breit aufgestellt. Als Stärken der sächsischen Energieforschung gelten die wissenschaftliche Exzellenz und Vielfalt der sächsischen Hochschul- und außeruniversitären Forschungslandschaft in Kooperation mit forschenden Unternehmen, die hohe Dichte an Forschungseinrichtungen, die technologieoffenen Rahmenbedingungen in Sachsen, gute Vernetzungsstrukturen und hohe Sichtbarkeit. Als Schwächen wurde herausgearbeitet, dass Unternehmen in der Region oft noch nicht in der Lage sind, die Forschungsergebnisse der Wissenschaft aufzugreifen und umzusetzen, dass einzelne Forschungszweige ungenügend verknüpft und zu wenige Start-ups aus der Wissenschaft heraus entstehen sowie noch eine unzureichende Zahl an Leuchtturm- und Demonstrationsprojekten als Referenzen für die wirtschaftliche Verwertung von wissenschaftlichen Erkenntnissen bereitstehen.

 

Als strategische Aufgaben empfiehlt der Masterplan, an der für Sachsen erfolgreichen Technologie- und Themenoffenheit festzuhalten, die Förderprogramme von Bund und EU sinnvoll mit Landesmitteln zu ergänzen, die Einwerbung von Modellprojekten im Rahmen der Strukturwandelprozesse in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier zu unterstützen sowie den Transfer und die Verwertung der Forschungsergebnisse in die und durch die Wirtschaft zu stärken.

 

Der vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) verantwortete Masterplan wurde vom Auftragnehmer VDI/VDE-IT erstellt. Nachdem sich am 24. März 2017 mehr als 120 Vertreter aus Forschung, Politik, Gesellschaft und Verwaltung zur sächsischen Energieforschungslandschaft austauschten, begann eine Phase der umfangreichen und intensiven Datensammlung. So konnten die sächsischen Energieforscher im Rahmen einer Umfrage ihre Anmerkungen und Meinungen zu Stärken, Schwächen, Bedarfen und Zukunftstrends ihrer Branche mitteilen und mit konkreten Handlungsempfehlungen an Politik und Verwaltung untersetzen. Zusätzlich fanden Expertengespräche zu diesen Themen statt. Danach wurden alle 101 eingegangenen Fragebögen gesichtet und analysiert.

Marktüberwachungsprogramm Energieverbrauchskennzeichnung 2019

Die zuständigen Marktüberwachungsbehörden der Landkreise und der kreisfreien Städte werden den Vollzug des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes in Sachsen wie in den vergangenen Jahren stichprobenhaft überprüfen. Die konkreten Details dazu sind im Marktüberwachungsprogramm 2019 festgelegt.

neuer Windkrafterlass in Kraft getreten

Am 20. November 2015 trat die Neufassung des Gemeinsamen Erlasses des SMI und des SMWA über Mindestabstände zwischen Wohngebieten und Vorrang- und  Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie  (VREG) in Kraft.

Mit der Neufassung des Erlasses wird die Vorgabe des Koalitionsvertrages umgesetzt, keine starren Mindestabstandsregelungen festzulegen. Der Erlass richtet sich an die Regionalen Planungsverbände als Träger der Regionalplanung und ist bei den laufenden Verfahren zur Fortschreibung der Regionalpläne entsprechend zu beachten. Den Regionalen Planungsverbänden wird damit eine hohe Flexibilität bei der Ausweisung von VREG eingeräumt. Die  Erstellung der Regionalpläne ist bereits weit vorangeschritten.

Umsetzung der Maßnahmen im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 schreitet voran

Das Kabinett hat den ersten Evaluierungsbericht zum Maßnahmenplan des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012 bestätigt.

Das Energie- und Klimaprogramm Sachsen wurde am 12. März 2013 von der Sächsischen Staatsregierung beschlossen. Es fasst die energie- und klimapolitischen Ziele der Staatsregierung für einen Zeitraum von zehn Jahren zusammen. Der Maßnahmenplan umfasst 126 Vorhaben, mit denen die Energie- und Klimaschutzziele des Freistaates Sachsen erreicht werden sollen.

In den ersten beiden Jahren wurde mit der Umsetzung von über 90 Prozent der 126 Vorhaben begonnen, sieben Maßnahmen wurden bereits erfolgreich abgeschlossen. Neben der "Bestandsaufnahme" der Einzelmaßnahmen wurden auch sechs neue Maßnahmen formuliert, die zukünftig die Umsetzung der Ziele Sachsens noch besser voranbringen sollen.

Diese Maßnahmen werden regelmäßig im Rhythmus von zwei Jahren evaluiert.

Energie- und Klimaprogramm

Das Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 wurde am 12.03.2013 von der Sächsischen Staatsregierung beschlossen. Es fasst die konzeptionellen Grundlagen der sächsischen Energie- und Klimapolitik zusammen und beinhaltet einen Maßnahmeplan, mit dem die Ziele der Staatsregierung erreicht werden sollen.

Weiterführende Informationen

Marginalspalte

Kontakt

SMWA Referat 54 (Energiepolitik)

Florian Schaefer

Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012

Cover Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012

© Institution